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Protokollaffäre

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Pressebericht | Donnerstag, 28. Juni 2007 | HHerAB

Untersuchungsausschuss beendet - doch der Streit dauert an
Die CDU hat mit ihrer Mehrheit einen umfassenden Abschlussbericht zur "Protokollaffäre" im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) durchgesetzt - gegen den Widerstand von SPD und GAL.

Die CDU hat mit ihrer Mehrheit einen umfassenden Abschlussbericht zur "Protokollaffäre" im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) durchgesetzt - gegen den Widerstand von SPD und GAL. Zuvor hatte die CDU in der letzten Sitzung des Gremiums den vom Arbeitsstab vorgelegten Sachstandsbericht in mehreren Passagen geändert. Der Bericht des seit rund 15 Monaten tagenden Ausschusses soll demnächst der Bürgerschaft vorgelegt werden. Der PUA war, wie berichtet, eingerichtet worden, um die (...) mehr


Pressebericht | Montag, 18. Juni 2007 | taz | Veit

Die schmutzige rechte Hand
Senatorin Schnieber-Jastram und Staatsrat Schön hätten entlassen werden müssen, und der Bürgermeister ist scheinheilig: So lautet zumindest die rot-grüne Bilanz des PUA Protokollaffäre

Es sind in erster Linie sechs Resultate, die der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Protokoll-Affäre des Hamburger CDU-Senats nach Ansicht der rot-grünen Opposition erbracht hat. mehr


Pressebericht | Montag, 18. Juni 2007 | mopo | SWANTJE DAKE

PROTOKOLL-AFFÄRE
Es gibt keine Aufklärung

Lückenlos aufgeklärt ist die Affäre nicht. Wichtige personellen Konsequenzen seien nicht gezogen worden. Wichtig sei der PUA dennoch gewesen. mehr


Pressebericht | Sonntag, 17. Juni 2007 | DIE WELT | Hanauer

Protokollaffäre
SPD und GAL ziehen ihr Fazit

Für die Opposition steht fest: Die politische Verantwortung für die "Protokollaffäre" tragen Bürgermeister Ole von Beust (CDU), Sozialsenatorin Schnieber-Jastram und Staatsrat Volkmar Schön. Letztere hätten nach Ansicht von SPD und GAL ihres Amtes enthoben werden müssen. mehr


Pressebericht | Sonnabend, 5. Mai 2007 | HHerAB

Protokoll-Affäre
letzter Zeuge belastet Innenstaatsrat

Bausenator Axel Gedaschko (CDU) hat am Freitag vor dem Untersuchungsausschuss (PUA) zur sogenannten Protokoll-Affäre dem entlassenen Innenstaatsrat Klaus Meister (SPD) widersprochen. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 5. April 2007 | HHerAB

PUA Protokollaffäre
Sozialsenatorin sagte aus

Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) hat am Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss (PUA) zur sogenannten Protokoll-Affäre bekräftigt, dass sie "zu keinem Zeitpunkt Protokolle erhalten oder angefordert" habe. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 5. April 2007 | taz

Senatorin ahnungslos
Gesundheitssenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) hat nach eigenen Angaben keine vertraulichen Unterlagen aus dem sie mit betreffenden Untersuchungsausschuss "Feuerbergstraße" erhalten.

"Ich hatte und habe keine Protokolle erhalten", sagte Schnieber-Jastram gestern im Untersuchungsausschuss zur so genannten Protokollaffäre. Die zweite Bürgermeisterin Hamburgs sollte dem Gremium als Zeugin sagen, wie ein vertrauliches Protokoll aus dem Ausschuss in ihre Behörde für Soziales und Familie gelangen konnte. Der Untersuchungsausschuss "Feuerbergstraße" war 2005 eingerichtet worden, um Missstände im geschlossenen Heim für straffällige Jugendliche zu untersuchen. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 4. April 2007 | taz | Veit

Sozialsenatorin auf dem Prüfstand
Heute Abend muss Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Protokollaffäre des Senats aussagen.

Der PUA Protokollaffäre will heute herausfinden, ob Birgit Schnieber-Jastram (CDU) gelogen hat. Geheime Unterlagen habe niemand in ihrer Behörde gelesen, hatte sie behauptet - zum Schrecken ihrer eigenen Pressesprecherin mehr


Pressebericht | Donnerstag, 22. März 2007

Roger Kuschs Gedächtnislücken vor dem PUA
Dieser Zeuge hat die Aufklärung der Protokoll-Affäre nicht vorangebracht.

Dieser Zeuge hat die Aufklärung der Protokoll-Affäre nicht vorangebracht. Ex-Justizsenator Roger Kusch offenbarte bei seiner Befragung vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Protokoll-Affäre Gedächtnislücken. Vor einem Jahr war Kusch im Strudel der Affäre von Bürgermeister Ole von Beust (CDU) entlassen worden. PUA-Protokolle waren verbotenerweise auch zu Mitarbeitern der Justizbehörde gelangt und von dort an Dritte weitergeleitet worden.Zunächst erinnerte sich Kusch (...) mehr


Pressebericht | Mittwoch, 21. März 2007 | HHerAB

Lüdemann sagte vor dem PUA aus
"Das war eine schwierige Situation für mich, weil er wusste, dass ich sein Nachfolger werden sollte", sagte Lüdemann vor dem PUA.

Es ist fast auf den Tag ein Jahr her, dass Bürgermeister Ole von Beust (CDU) Justizsenator Roger Kusch entlassen hat. Kuschs Nachfolger Carsten Lüdemann (CDU) hat jetzt im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Protokoll-Affäre enthüllt, dass die letzten Tage der Amtszeit Kuschs in der Führungsetage der Behörde zu skurrilen Situationen führten. Am Tag der Entlassung, dem 25. März, sprachen Kusch und Lüdemann, damals Justizstaatsrat, zum letzten Mal miteinander."Das war eine (...) mehr

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