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Protokollaffäre

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Pressebericht | Montag, 27. März 2006 | HHerAB | Meyer

Die Affäre ist noch nicht erledigt
Kommentar: Der Sturz des Senators Kusch

Es gibt zwei Arten des Sturzes von Politikern: auf Grund eines einzelnen Skandals oder als Folge eines längeren Erosionsprozesses. Wenn Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) heute seine Entlassungsurkunde erhält, dann ist das auch das Ergebnis einer Reihe von Vorstößen und Reaktionen Kuschs, die seine Parteifreunde ein ums andere Mal verprellt haben. <br />Vordergründig muß Kusch gehen, weil er sich in der Protokoll-Affäre, die die Stadt nun seit Wochen schon erschüttert, völlig verrannt hat.&nbsp;(...) mehr


Pressebericht | Montag, 27. März 2006 | HHerAB |

Wie aus der Protokoll-Affäre eine Senatskrise wurde
eine Chronologie

5. März: Es wird bekannt, daß die Sozialbehörde rechtswidrig Protokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß Feuerbergstraße (PUA) angefordert und über die Senatskanzlei erhalten hat. <br />6. März: Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) und die Staatsräte Klaus Meister (SPD) und Volkmar Schön (CDU) beteuern ihr Unwissen. <br />7. März: SPD und GAL wollen Ole von Beust vor dem PUA zu der Affäre befragen lassen. <br />8. März: Der Bürgermeister setzt Staatsrat Axel Gedaschko (CDU) als&nbsp;(...) mehr


Pressebericht | Montag, 27. März 2006 | Süddeutsche Zeitung

Kusch gefeuert
Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust hat seinen Justizsenator entlassen. Zuvor hatte sich Roger Kusch geweigert, seinen Posten freiwillig aufzugeben.

Der Untersuchungsausschuss beleuchtet auf Antrag der Opposition die Vorgänge in einem geschlossenen Kinderheim, das von der CDU-Regierung eingeführt worden war. Was als Erfolg der CDU-Hardlinerpolitik geplant war, geriet aber außer Kontrolle. mehr


Pressebericht | Sonntag, 26. März 2006 | HHerAB

Hamburgs Justizsenator Kusch vor dem Aus
Protokoll-Affäre: Bürgermeister will Rücktritt seines Studienfreundes. Jusitzsenator hält an Amt fest. Von Beust will Montag seine Entscheidung bekannt geben.

Der wegen der Protokoll-Affäre in die Kritik geratene Hamburger Justizsenator Roger Kusch (CDU) steht vor der Entlassung. "Meine Stunden hier sind gezählt", sagte er bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz in Hamburg. Trotz einer entsprechenden Empfehlung seines Bürgermeisters und Studienfreundes Ole von Beust (CDU) werde er jedoch nicht zurücktreten. In der Affäre geht es um die Weitergabe vertraulicher Akten aus einem Untersuchungsausschuß der Hamburgischen Bürgerschaft. <br />Kusch&nbsp;(...) mehr


Pressebericht | Sonnabend, 25. März 2006 | mopo | RESCHREITER

ROGER KUSCH
Rausschmiss nach dem Urlaub?

Bisher konnte er seinen Kopf immer wieder aus der Schlinge ziehen. Doch die Protokollaffäre scheint Justizsenator Roger Kusch (CDU) nun endgültig zum Verhängnis zu werden. mehr


Pressebericht | Sonnabend, 25. März 2006 | DIE WELT |

Protokollaffäre wächst sich zur schweren Senatskrise aus
Der Rückhalt für Roger Kusch schwindet auch in der CDU - Entscheidung für Dienstag erwartet - Spekulation über "Bremer Modell"

Die Tage von Justizsenator Roger Kusch (CDU) sind offenbar gezählt. Am Freitag verdichteten sich Hinweise, daß Bürgermeister Ole von Beust bereit ist, von seinem Senator abzurücken. mehr


Pressebericht | Sonnabend, 25. März 2006 | HHerAB

Protokoll-Affäre: Wackelt der Senat?
Die aktuelle Krise der Landesregierung beschäftigt auch die Journalisten-Diskussion an diesem Sonntag abend auf Hamburg 1. Sendezeit: 21.45 Uhr, Hamburg 1.

Die aktuelle Krise der Landesregierung beschäftigt auch die Journalisten-Diskussion an diesem Sonntag abend auf Hamburg 1. "Protokoll-Affäre ohne Ende - wackelt der Senat?" fragt Karl Günther Barth (Hamburger Abendblatt) seine Gäste in der Hamburger Presse Runde. Mit dabei: Jörn Breiholz, Norddeutschland-Korrespondent der "Frankfurter Rundschau", Rüdiger Ditz, stellver. Chefredakteur von Spiegel-online, Jürgen Heuer, Landespolitikchef NDR-"Hamburg Journal", Abendblatt-Chefreporter Peter&nbsp;(...) mehr


Pressebericht | Sonnabend, 25. März 2006 | HHerAB

Sozialbehörde: Fast alle Zeugen hatten PUA-Papiere
Die Senatorin hat von all dem nach eigenem Bekunden nichts gewußt.

Der Kreis derjenigen, die widerrechtlich mit Protokollen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Feuerbergstraße versorgt waren, war weitaus größer als bisher bekannt. mehr


Pressebericht | Sonnabend, 25. März 2006 | HHerAB | Meyer-Wellmann

"Stimmung ist auf dem Tiefpunkt"
Protokoll-Affäre: Erste CDU-Abgeordnete distanzieren sich von Kusch. Am Montag soll der Justizsenator die Vorgänge in der Regierungs- fraktion erläutern.

Es ist längst nicht mehr sicher, daß Justizsenator Roger Kusch (CDU) auch am Ende der kommenden Woche noch Hamburger Justizsenator ist. mehr

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