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Protokollaffäre

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Pressebericht | Mittwoch, 29. März 2006 | HHerAB

Was wußte Schnieber-Jastram?
Protokoll-Affäre: SPD sieht Sozialsenatorin überführt. Es geht um Interview-Äußerungen vom Oktober 2005. Die Politikerin verteidigt sich: "Die Vorwürfe sind Unfug."

Einen Tag nach der Entlassung von Justizsenator Roger Kusch (CDU) rückt Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) in den Brennpunkt des Interesses der Protokoll-Affäre. Nach Ansicht der SPD wußte die Senatorin schon frühzeitig, daß vertrauliche Protokolle und Dokumente des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum geschlossenen Heim Feuerbergstraße in ihrer Behörde kursierten. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 29. März 2006 | DIE WELT

Neue Vorwürfe gegen die Sozialsenatorin

Die Opposition hat Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram vorgeworfen, bereits im Herbst 2005 von der Existenz vertraulicher Unterlagen aus dem Arbeitsstab des Untersuchungsausschusses (PUA) in ihrer Behörde gewußt zu haben. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 29. März 2006 | taz | Marco Carini und Sven-Michael Veit

Unfug in neuem Lichte
Neue Vorwürfe: Sozialsenatorin Schnieber-Jastram habe von der Protokoll-Affäre mehr gewusst,

Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) ist möglicherweise tiefer in die Protokoll-Affäre verstrickt, als sie bislang zugab. mehr


Pressebericht | Dienstag, 28. März 2006 | DIE WELT

Die wichtigsten Fragen zur Protokollaffäre
Wie begann die Protokollaffäre?

Wie sehr ist Birgit Schnieber-Jastram verstrickt? mehr


Pressebericht | Montag, 27. März 2006 | taz

Köpfe rollen
Ein Senator wird entlassen und Politiker streiten über Religion

Der umkämpfteste Termin in Hamburgs Redaktionen wird heute um 11 Uhr im Rathaus stattfinden. Dann wird Bürgermeister Ole von Beust (CDU) aller Voraussicht nach die Entlassung von Justizsenator Roger Kusch (CDU) verkünden, der sich am Sonntag mit seinen öffentlichen Angriffen mit dem Senatschef endgültig entzweite mehr


Pressebericht | Montag, 27. März 2006 | taz | Carini

Hamburger Senatskrise
Ole von Beusts Waterloo

Die Vorgänge um den Abgang von Roger Kusch lassen Erinnerungen wach werden an den Skandal-Rausschmiss Ronald Schills. Hier wie da musste sich der Bürgermeister eines politischen Autisten entledigen, dessen Alleingänge und Eskapaden für ihn und den Senat untragbar geworden waren. mehr



Pressebericht | Montag, 27. März 2006 | DIE WELT

Protokoll-Affäre: Hamburgs Justizsenator entlassen
Roger Kusch hatte sich zuvor geweigert, zurückzutreten. Nachfolger soll Justizstaatsrat Carsten-Ludwig Lüdemann werden

Kern der Affäre ist die Frage, ob Kusch von der Weitergabe der Akten innerhalb seiner Behörde sowie an seinen Rechtsbeistand und einen Mitarbeiter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewußt hat. Kusch wies diese Vermutung stets zurück. mehr


Pressebericht | Montag, 27. März 2006 | DIE WELT

Die Chronologie der Protokollaffäre

2. März 2006: - Eine Mitarbeiterin des PUA-Arbeitsstabes informiert dessen Leiter, daß sie vertrauliche Akten an die Senatskanzlei weitergegeben hat. Dabei handelt es sich um Wortlautprotokolle über Zeugenaussagen. Das PUA-Gesetz verbietet die Weitergabe dieser Papiere, um eine Abstimmung von Zeugenaussagen zu verhindern. <br />3. März 2006: Auf der Sitzung der Ausschusses wird bekannt, daß die Akten von der Senatskanzlei an die Sozialbehörde weitergeleitet wurden. <br />8. März 2006: Bürgermeister&nbsp;(...) mehr


Pressebericht | Montag, 27. März 2006 | DIE WELT | Iken

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Kommentar

Für manche Beobachter war es ein Déjà-vu: Wie sich Roger Kusch auf der Pressekonferenz am Sonntag aufführte, erinnerte ein wenig an den unsäglichen Auftritt des frisch entlassenen Innensenators Ronald Schill im August 2003. mehr

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