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Protokollaffäre

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Pressebericht | Donnerstag, 13. April 2006 | mopo | PINZKE

Noch ein Ausschuss zum Kinderknast
Feuerbergstraße PUA II prüft Protokoll-Affäre

Die Protokoll-Affäre zum Kinderknast Feuerbergstraße zieht einen zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) nach sich. Dies beschloss die Bürgerschaft jetzt auf Antrag von SPD und GAL. mehr


Pressebericht | Dienstag, 11. April 2006 | DIE WELT | Gall

Protokollaffäre: Erste Ermittlungsverfahren eingestellt
Mitarbeiter der Justizbehörde verletzten Dienstgeheimnis nicht - Keine Vorentscheidung für die sechs übrigen Verfahren

Die Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Sozialbehörde, der Senatskanzlei und des PUA-Arbeitsstabes - insgesamt sieben Personen - laufen dagegen weiter. Anders als im jetzt abgeschlossenen Verfahren sind hier eine Vielzahl von Protokollen auszuwerten. mehr


Pressebericht | Dienstag, 11. April 2006 | taz |

Keine Geheimnisse
In der Protokoll-Affäre des Hamburger Senats hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen vier Mitarbeiter der Justizbehörde eingestellt.

Es bestehe kein hinreichender Verdacht wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen, so die Begründung. In den vier Fällen ging es ausschließlich um die Weiterleitung des Protokolls der Vernehmung des ehemaligen Justizsenators Roger Kusch (CDU) durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße. Dieses Schriftstück habe "keine Geheimnisse" enthalten, so die Staatsanwaltschaft. In neun weiteren Verfahren um die Weitergabe von PUA-Akten werden die Ermittlungen fortgesetzt. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 6. April 2006 | HHerAB

Schnieber-Jastram erneut unter Beschuß
Die SPD bezweifelt, daß Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) nichts von widerrechtlich in ihre Behörden gelangten Protokollen gewußt hat.

Die illegale Nutzung von Dokumenten des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Feuerbergstraße durch Senatsbehörden hatten zur Entlassung von Sozialstaatsrat Klaus Meister (SPD) und Justizsenator Roger Kusch geführt. In Schnieber-Jastrams Sozialbehörde waren die Leiterin der Präsidialabteilung und die Referentin der Senatorin versetzt worden, weil sie von den Protokollen wußten. Nur Schnieber-Jastram bestreitet, Kenntnis gehabt zu haben. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 5. April 2006 | mopo | PINZKE | RESCHREITER

PROTOKOLL-AFFÄRE
Was wusste Lüdemann? SPD will Justizsenator vorladen / Beugehaftantrag gegen Kusch verzögert

Die Opposition will wissen, welche Rolle Lüdemann als damaliger Staatsrat der Justizbehörde im Skandal um die illegale Weitergabe vertraulicher Akten aus dem PUA zum Kinderknast Feuerbergstraße tatsächlich gespielt hat. mehr


Pressebericht | Sonnabend, 1. April 2006 | HHerAB

Protokoll-Affäre:
Ermittlungsbericht hat Konsequenzen

Überraschendes Ergebnis des Vizepräsidenten des Finanzgerichtshofs: Auch die Bürgerschaftsfraktionen hätten die Protokolle des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Feuerbergstraße nicht bekommen dürfen. mehr


Pressebericht | Sonnabend, 1. April 2006 | DIE WELT | Kopp

Bürgerschaftskanzlei zieht Konsequenzen aus Protokollaffäre
Bericht des Sonderermittlers Kuhr liegt vor - Präsident Röder ermächtigt Staatsanwaltschaft zu weiteren Ermittlungen

Bürgerschaftspräsident Berndt Röder kündigte am Freitag die Prüfung weiterer arbeitsrechtlicher Schritte gegen Mitarbeiter der Kanzlei und des für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuß "Feuerbergstraße" (PUA) zuständigen Arbeitsstabs an. mehr


Pressebericht | Sonnabend, 1. April 2006 | taz | Veit

Konsequenzen der Protokoll-Affäre
Aus Versehen in die Krise

So rasch also kann ein Hamburger Senat in eine handfeste Krise stürzen, so einfach können Regierungsmitglieder ihre Posten verlieren. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 29. März 2006 | taz | Carini und Veit

Unfug in neuem Lichte
Neue Vorwürfe: Sozialsenatorin Schnieber-Jastram habe von der Protokoll-Affäre mehr gewusst,

Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) ist möglicherweise tiefer in die Protokoll-Affäre verstrickt, als sie bislang zugab. Das argwöhnt Christiane Blömeke, Obfrau der GAL im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 29. März 2006 | mopo | SCHÄFER

Wirbel um ein Interview
Neue Vorwürfe gegen Sozialsenatorin Schnieber-Jastram

Auch Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) steht weiter unter Beschuss. Wusste sie doch von vertraulichen Protokollen in ihrer Behörde? mehr

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