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Protokollaffäre

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Pressebericht | Sonnabend, 4. November 2006 | taz | VEIT

Senatskanzlei undicht
Von Beusts Kanzleichef Volkmar Schön räumt ein, vertrauliche Informationen an "Bild" lanciert zu haben

Schöns Geständnis ist von erheblichem politischen Sprengstoff. Denn damit ist aktenkundig, dass die Senatskanzlei selbst vertrauliche Informationen an ein ihr nahe stehendes Medium lanciert hat. mehr


Pressebericht | Freitag, 29. September 2006 | taz | Veit

Bürgermeister verteilt Maulkörbe
Senat beschließt, vor dem Protokoll-Untersuchungsausschuss nur sagen zu müssen, was er sagen will

Eine eingeschränkte Aussagegenehmigung für Vertreter des Senats vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Protokoll-Affäre hat gestern Nachmittag für heftige Debatten im genannten Gremium gesorgt. mehr


Pressebericht | Freitag, 29. September 2006 | taz | VEIT

Bürgermeister verteilt Maulkörbe
Senat beschließt, vor dem Protokoll-Untersuchungsausschuss nur sagen zu müssen, was er sagen will

Der Senat teilte mit, dass er sich selbst "einen Maulkorb verpasst" habe, wie es PUA-Mitglied Till Steffen (GAL) nennt. Offenbar wolle der Senat "die Aufklärung verhindern", mutmaßt auch Andreas Dressel (SPD). mehr


Pressebericht | Montag, 18. September 2006 | HHerAB

Protokoll-Affäre:
Jetzt werden leitende Beamte vernommen

"Die Affäre hat durch ein grob fahrlässiges und nicht beaufsichtigtes Verteil-Management der Protokolle im Bereich der Bürgerschaftskanzlei ihren Anfang genommen", sagte Andreas Dressel, SPD-Obmann im PUA. mehr


Pressebericht | Dienstag, 22. August 2006 | HHerAB

Protokollaffäre:
Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

Mittlerweile steht der Termin fest, an dem Bürgermeister Ole von Beust (CDU) vor diesem Ausschuss aussagen soll: CDU, SPD und GAL einigten sich jetzt darauf, von Beust für den 29. September vorzuladen. mehr


Pressebericht | Dienstag, 22. August 2006 | HHerAB | Florian Kain

Ernüchternde Ergebnisse
Kommentar: Hamburgs Protokoll-Affäre

Wochenlang prägte die Protokoll-Affäre die politische Debatte in der Stadt. Doch was im Rathaus die Grundfesten ins Wanken zu bringen schien, war vielen Hamburgern nur ein Achselzucken wert. Kaum jemand konnte die Empörung von SPD und GAL über die Weiterleitung vertraulicher Dokumente aus dem Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße an den Senat nachvollziehenUmso erstaunlicher wirkt es im Nachhinein, dass sich der Senat dennoch so von der Opposition treiben ließ und sogar Strafanzeigen gegen (...) mehr


Pressebericht | Dienstag, 27. Juni 2006 | HHer AB | pum

Statt Schill soll nun Meister befragt werden

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuß (PUA) zum geschlossenen Heim Feuerbergstraße findet sich damit ab, den früheren Innensenator Ronald Schill nicht am 7. Juli als Zeugen vernehmen zu können. Von dem Mann, der einmal Zweiter Bürgermeister war, fehlt weiterhin jede Spur und somit auch eine ladungsfähige Anschrift. mehr


Pressebericht | Freitag, 23. Juni 2006 | HHer AB | pum

PUA II: Der Ablauf steht fest

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuß zur Protokoll-Affäre (PUA II) nimmt Fahrt auf: Die CDU-Mehrheit auf der einen sowie SPD und GAL auf der anderen Seite haben sich weitgehend auf einen Ablaufplan für die Befragungen von Zeugen geeinigt. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 7. Juni 2006 | DIE WELT

Protokollaffäre: Weitere Ermittlungen eingestellt
Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit der Protokollaffäre die Verfahren gegen vier weitere Bedienstete der Hansestadt eingestellt.

Hintergrund der Affäre ist die illegale Weitergabe vertraulicher Unterlagen aus dem Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße an die Sozial- und die Justizbehörde. mehr


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