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Protokollaffäre

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Pressebericht | Donnerstag, 9. März 2006 | HHerAB | Meyer-Wellmann

Protokoll-Affäre: Bürgermeister greift ein
Chefsache: Sonderermittler soll prüfen, wer brisante PUA-Akten weitergab. Ole von Beust beauftragt seinen Staatsrat Axel Gedaschko. Seine Aufgabe: den Fall rasch, gründlich und unabhängig aufzuklären.

Drei Tage lang schwieg Ole von Beust (CDU) zu der Affäre um die vertraulichen Protokolle aus dem parlamentari- schen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße. Angesichts immer neuer Widersprüche aber wurde dem Bürgermeister offenbar klar, welches Ausmaß die Sache annehmen könnte. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 9. März 2006 | DIE WELT | Schirg

Bürgermeister greift in Protokollaffäre ein
Von Beust beauftragt Staatsrat Gedaschko mit Prüfung - SPD sieht sich in ihrer Sicht bestätigt

Hintergrund ist die unzulässige Weitergabe von vertraulichen Sitzungsprotokollen an die Leiterin der Präsidialabteilung der Sozialbehörde. Die Beamtin, die selbst als Zeugin vor dem Ausschuß aussagte, hatte diese Papiere im vergangenen Herbst von einem Mitarbeiter der Senatskanzlei angefordert und erhalten. Das Gesetz schreibt jedoch vor, daß Zeugen nicht die Aussagen anderer Zeugen im Wortlaut kennen dürfen. Dadurch soll eine Beeinflussung verhindert werden. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 9. März 2006 | taz | KUTTER

Bürgermeister besorgt
Ole von Beust beauftragt Staatsrat mit Aufklärung der Protokoll-Affäre. GAL fordert professionellen Ermittler

Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat sich jetzt doch persönlich in die Affäre um die illegal weitergegebenen Protokolle des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Feuerbergstraße eingeschaltet. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 9. März 2006 | mopo | SCHÄFER

PROTOKOLL-AFFÄRE
Bürgermeister greift ein: Staatsraat soll alles aufklären

Staatsrat Axel Gedaschko sucht den »Akten-Schieber« / Von Beust »Mögliche Konsequenzen in drei Wochen« mehr


Pressebericht | Mittwoch, 8. März 2006 | mopo | PINZKE

PUA FEUERBERGSTRASSE
Geheimnisverrat? Jetzt soll Beust ins Kreuzverhör

Protokoll-Affäre Behörden verwickeln sich in Widersprüche mehr


Pressebericht | Mittwoch, 8. März 2006 | taz | KUTTER/CARINI

Ole soll zum Ausschuss
Der Konflikt um die internen Protokolle des Parlamentarischen Untersuchungsauschusses (PUA) zum Geschlossenen Heim in der Feuerbergstraße spitzt sich zu.

Senat über interne Protokolle verfügte. Staatsrat Schön berichtet, Papiere seien schon seit Beginn der Ausschussarbeit geliefert worden. Opposition sieht Aufklärung vereitelt mehr


Pressebericht | Mittwoch, 8. März 2006 | HHerAB | Meyer-Wellmann

Protokoll-Affäre: Opposition fordert PUA-Sondersitzung
Die Protokollaffäre um die widerrechtlich vom Senat beschafften Akten des parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum Heim in der Feuerbergstraße weitet sich aus.

Hintergrund: Laut Gesetz über Untersuchungsausschüsse darf der Senat die PUA-Akten nicht einsehen. Nur Abgeordnete haben das Recht dazu - wenn sie nicht selbst Zeugen im Ausschuß sind. Grund: Künftige Zeugen sollen sich nicht auf ihre Befragung vorbereiten oder Aussagen mit denen anderer Zeugen abstimmen können. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 8. März 2006 | DIE WELT |Oliver Schirg und Florian Hanauer

Protokollaffäre: Opposition will PUA-Sondersitzung

In der Affäre um illegal weitergeleitete Akten aus dem Untersuchungsausschuß zum geschlossenen Heim für jugendliche Kriminelle in der Feuerbergstraße (PUA) hat die Opposition eine Sondersitzung des Gremiums beantragt. mehr


Pressebericht | Dienstag, 7. März 2006 | DIE WELT | Schirg/Hanauer

Ausschußakten: Senat räumt Fehler ein
Opposition stellt Bürgermeister ein Ultimatum bis heute mittag

Der Streit um die unzulässige Weitergabe von Akten aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß Feuerbergstraße (PUA) spitzt sich zu. Senatssprecher Lutz Mohaupt räumte am Montag zwar Fehler eines Mitarbeiters der Senatskanzlei, schloß aber eine von der Opposition geforderte Erklärung von Bürgermeister Ole von Beust aus. mehr


Pressebericht | Dienstag, 7. März 2006 | HHerAB | Meyer-Wellmann

Protokoll-Affäre:
Senatsmitglieder beteuern Unwissen

Im Fall der Weitergabe von vertraulichen Untersuchungsausschuß-Akten haben Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram und Staatsrat Volkmar Schön (beide CDU) niederrangige Mitarbeiter für die Rechtsverstöße verantwortlich gemacht. "Das hat bei uns ein Mitarbeiter veranlaßt, der kein alter Fuchs ist", sagte Staatsrat Schön. "Der Fall ist bedauerlich, aber ich werde dem Mann nicht den Kopf abreißen." Er selbst habe nichts von der Aktenbeschaffung gewußt. mehr

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