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Protokollaffäre

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Pressebericht | Mittwoch, 15. März 2006 | HHerAB | MEYER-WELLMANN

Vom Gehalt der Protokoll-Affäre
Wer sich gelegentlich mit politischen Affären und den Drehbüchern beschäftigt, nach denen sie ablaufen, der lernt vor allem eines: In der Regel hängt das politische Ausmaß, das eine Krise annimmt, nicht allein davon ab, welche Vorwürfe oder belegbaren Rechtsverstöße ihr zugrunde liegen.

Wer sich gelegentlich mit politischen Affären und den Drehbüchern beschäftigt, nach denen sie ablaufen, der lernt vor allem eines: In der Regel hängt das politische Ausmaß, das eine Krise annimmt, nicht allein davon ab, welche Vorwürfe oder belegbaren Rechtsverstöße ihr zugrunde liegen. Viel wichtiger ist meistens das Verhalten der Betroffenen im Verlaufe der Affäre selbst. Immer wieder sind Politiker in Deutschland darüber gestürzt, daß sie während der Aufarbeitung von Affären vor (...) mehr


Pressebericht | Mittwoch, 15. März 2006 | DIE WELT | Schirg

Auch Bürgerschaftspräsident setzt Ermittler in der Protokollaffäre ein
Hintergrund ist die unzulässige Weitergabe von vertraulichen Sitzungsprotokollen des PUA an die Sozial- und die Justizbehörde.

Der Vizepräsident des Finanzgerichts Hamburg, Werner Kuhr, solle klären, wann und wie Protokolle des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Feuerbergstraße" (PUA) an die Senatskanzlei weitergeleitet worden seien mehr


Pressebericht | Dienstag, 14. März 2006 | DIE WELT | Oliver Schirg und Florian Hanauer

Protokoll-Affäre erfaßt auch die Justizbehörde
Mitarbeiter des Rathauses verschickt vertrauliche Zeugenaussagen - GAL hält Senatskanzlei für die "Spinne im Netz"

Die Protokollaffäre zieht immer weitere Kreise. Vertrauliche Unterlagen von Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß "Feuerbergstraße" (PUA) sind nicht nur an die Sozialbehörde, sondern auch an die Justizbehörde gelangt. mehr


Pressebericht | Dienstag, 14. März 2006 | HHerAB | Kain

Protokoll-Affäre erreicht die Justizbehörde
Ausweitung: E-Mail mit vetraulichem Inhalt aus PUA-Vernehmung aufgetaucht. Grüne und SPD sehen die Senatskanzlei als "Spinne im Netz des PUA-Skandals".

Jetzt gerät auch Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) in den Strudel der Protokoll-Affäre um die widerrechtliche Weitergabe vertraulicher Sitzungsprotokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße. mehr


Pressebericht | Dienstag, 14. März 2006 | mopo | SCHÄFER

ZEUGENVERNEHMUNG
Protokoll-Affäre erreicht Kusch

Senatskanzlei verschickte geheime PUA-Unterlagen auch an die Justizbehörde mehr


Pressebericht | Dienstag, 14. März 2006 | taz | SCHNEIDER

"Spinne im Netz"
Protokoll-Affäre im PUA Feuerbergstraße wird immer abenteuerlicher. Nun ist auch die Justizbehörde involviert

Die Affäre um die Weitergabe vertraulicher Protokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße weitet sich aus: Aus einem Schreiben der Senatskanzlei geht hervor, dass weitere Protokolle von PUA-Sitzungen auch in der Justizbehörde aufgetaucht sind. mehr


Pressebericht | Freitag, 10. März 2006 | taz | KUTTER

Affäre entwickelt sich
Sondersitzungen des Untersuchungsausschusses zum Geschlossenen Heim Feuerbergstraße ab 20. März. Kleine Anfrage deckt neue Missstände auf

Vom 20. März an wird sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße in mehreren Sondersitzungen mit der so genannten Protokoll-Affäre befassen. Die Opposition hat hochrangige Zeugen geladen, unter anderen Bürgermeister Ole von Beust (CDU). Wann er an die Reihe kommt, kann die CDU mit ihrem Mehrheitsrecht beeinflussen. mehr


Pressebericht | Freitag, 10. März 2006 | mopo | SCHÄFER

PROTOKOLL-AFFÄRE
Was wusste die Senatskanzlei?

Staatsrechtler Ulrich Karpen glaubt nicht an Versäumnis kleiner Mitarbeiter mehr


Pressebericht | Donnerstag, 9. März 2006 | HHerAB

Beust setzt Ermittler in Protokoll-Affäre ein
Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat sich in die Protokoll-Affäre eingeschaltet.

Der Bürgermeister sieht die Vorwürfe rechtswidrigen Verhaltens zur Vorbereitung von Vernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß Feuerbergstraße mit Sorge", heißt es in einer Erklärung. "Persönliches Fehlverhalten kann es geben, rechtswidriges Verhalten wird nicht akzeptiert." mehr


Pressebericht | Donnerstag, 9. März 2006 | HHerAB | Meyer-Wellmann

Beust wurde es zu bunt
Kommentar: Hamburger Protokoll-Affäre

Daß Ole von Beust sich in die Protokoll-Affäre eingeschaltet hat, zeigt, daß er ein größeres politisches Gespür hat als viele andere Senatsmitglieder. Er hat, anders als Senatorin Schnieber-Jastram und Staatsrat Schön, das wahre Ausmaß der Vorwürfe und ihre wahre rechtliche Bedeutung erkannt. Das mag auch daran liegen, daß von Beust Jurist ist und die Strafprozeßordnung kennt. Während Schnieber-Jastram und Schön die Weitergabe vertraulicher Akten noch als bedauerliche Lappalie darstellten, (...) mehr

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