Dies ist das Archiv der Website des Aktionsbündnis gegen geschlossene Unterbringung bis März 2014. Aktuelle Informationen finden Sie unter www.geschlossene-unterbringung.de

Pfad: Startseite > Presse > Protokollaffäre

 
Startseite Suchen Druckansicht Schrift verkleinern Schrift vergrößern imagemap

Protokollaffäre

zum Anfang | ... | 91-100 | 101-110 | 111-120 | 121-130 | 131-140 | ... | zum Ende

Pressebericht | Freitag, 17. März 2006 | Die Welt | Schirg

Opposition will Protokollaffäre im Ausschuß aufklären
Auftrag des PUA "Feuerbergstraße" soll erweitert werden - SPD-Obmann bezichtigt die Sozialsenatorin der Lüge

Um Licht ins Dunkel der umstrittenen Weitergabe von vertraulichen Ausschußprotokollen zu bringen, wolle man in der nächsten Bürgerschaftssitzung eine Erweiterung des Untersuchungsauftrags beantragen mehr


Pressebericht | Freitag, 17. März 2006 | mopo | SCHÄFER

PUA FEUERBERGSTRASSE
Jetzt wird es völlig absurd Untersuchungsausschuss soll Protokoll-Affäre aufklären - doch das kann bis zu zwei Jahre dauern

SPD und GAL wollen jetzt den Arbeitsauftrag des Ausschusses erweitern - und zwar um die Aufklärung der Verschiebung vertraulicher Protokolle. Das Problem: Schon jetzt läuft die Arbeit schleppend. Wie lange wird es da dauern, bis der PUA fertig ist? mehr


Pressebericht | Freitag, 17. März 2006 | taz | WEIKERT

Ausschuss soll klären
Protokoll-Skandal: Opposition will Auftrag des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Kinderknast Feuerbergstraße ausdehnen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum geschlossenen Heim Feuerbergstraße soll auch die Affäre um die Weitergabe von vertraulichen Dokumenten aus dem Gremium aufklären. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 16. März 2006 | DIE WELT | Schirg

Kusch räumt ein: Protokoll auf formell falschem Weg erhalten
Heftiger Streit zwischen Justizsenator und Opposition

In der Protokollaffäre ist ein Streit zwischen Justizsenator Roger Kusch und der Opposition entbrannt. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 16. März 2006 | HHerAB | Meyer-Wellmann

Protokoll-Affäre: Sagte Senatorin die Wahrheit?

Hat Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) in der Protokoll-Affäre die Unwahrheit gesagt? Neue Details aus ihrer Behörde deuten darauf hin. mehr


Pressebericht | Donnerstag, 16. März 2006 | mopo | SCHÄFER

PROTOKOLL-SKANDAL
Redet Kusch sich um Kopf und Kragen?

Justizsenator rechtfertigt Besitz von PUA-Unterlagen / Kritik von Rechtsexperten mehr


Pressebericht | Donnerstag, 16. März 2006 | taz | CARINI

Senator auf Abwegen
Roger Kusch wusste von der illegalen Weitergabe von Ausschuss-Protokollen und redet sich um Kopf und Kragen

Clever geht anders. Justizsenator Roger Kusch (CDU) hat eingestanden, schon frühzeitig davon gewusst zu haben, dass ein Protokoll aus dem "Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße (PUA)" seiner Behörde unaufgefordert und damit unrechtmäßig übermittelt wurde. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 15. März 2006 | taz |

Protokoll-Affäre
Sonderermittler eingeschaltet

Ein externer Ermittler soll Licht in die Affäre um die Weitergabe vertraulicher Protokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße bringen. Bürgerschaftspräsident Bernd Röder (CDU) hat gestern den Vize-Präsidenten des Finanzgerichts, Werner Kuhr, als "Sonderermittler" eingesetzt. mehr


Pressebericht | Mittwoch, 15. März 2006 | mopo | SCHÄFER

PUA-SKANDAL
Ein Richter als Sonderermittler

Bürgerschaftspräsident setzt Werner Kuhr ein / Opposition »Aktionismus« mehr


Pressebericht | Mittwoch, 15. März 2006 | HHerAB | Kain

Protokoll-Weitergabe: Kusch wußte Bescheid
Untersuchungsausschuß: Senatskanzlei informierte Justizbehörde. Senator: Alles rechtmäßig. Bürgerschaftspräsident Bernd Röder (CDU) setzt Präsident des Finanzgerichts als Sonderermittler ein.

Die Protokoll-Affäre um den Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße hat nun endgültig auch Justizsenator Roger Kusch (CDU) erreicht. mehr

zum Anfang | ... | 91-100 | 101-110 | 111-120 | 121-130 | 131-140 | ... | zum Ende