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Protokollaffäre

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Pressebericht | Dienstag, 21. März 2006 | HHerAB

PUA und Protokolle- darum geht es
Bereits seit Frühjahr 2005 beschäftigt sich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuß (PUA) der Bürgerschaft mit den Vorkommnissen im geschlossenen Heim für jugendliche Serientäter in der Feuerbergstraße.

Bereits seit Frühjahr 2005 beschäftigt sich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuß (PUA) der Bürgerschaft mit den Vorkommnissen im geschlossenen Heim für jugendliche Serientäter in der Feuerbergstraße. Dabei traten zahlreiche Rechtsverstöße in dem Heim zutage. So wurden Jugendliche unter Psychopharmaka gesetzt, widerrechtlich Post der Insassen gelesen und Gespräche mit Anwälten mitgehört. Dazu wurden zahlreiche Zeugen im PUA gehört, u. a. Ex-Innenstaatsrat Walter Wellinghausen, der (...) mehr


Pressebericht | Dienstag, 21. März 2006 | HHerAB | Meyer-Wellmann

Die Affäre geht weiter
Kommentar: Entlassung von Staatsrat Meister

Es ist gut, daß Beust Konsequenzen zieht. Er ist aber auf halbem Wege stehengeblieben. Deswegen ist die Protokollaffäre, auch wenn der Bürgermeister das hofft, wohl noch lange nicht beendet. mehr


Pressebericht | Dienstag, 21. März 2006 | HHerAB |

Staatsrat entlassen, Senator Kusch bleibt
Protokoll-Affäre: Bürgermeister von Beust greift durch. Beide wußten vom Umlauf der brisanten Unterlagen aus dem PUA Feuerbergstraße in ihrer Behörde.

Doch merkwürdig: Die Begründung, die von Beust zu Beginn der Pressekonferenz für die Entlassung Meisters lieferte, war am Ende schon überholt. mehr


Pressebericht | Dienstag, 21. März 2006 | HHerAB

Beust lobt Meisters "enorme Kompetenz"
Die Berufung von Klaus Meister zum Staatsrat der Behörde für Soziales und Familie zählte zu wenigen echten Überraschungen

Die Berufung von Klaus Meister zum Staatsrat der Behörde für Soziales und Familie zählte zu wenigen echten Überraschungen, als der frischgewählte Bürgermeister Ole von Beust (CDU) Ende 2001 seine Regierungsriege vorstellte. Ausgerechnet ein Sozialdemokrat - Mitglied der Partei, die die Hamburger nach mehr als 40 Jahren abgewählt hatten - sollte an die Spitze der Behörde wechseln, die als Inbegriff des roten Filzes galt. <br />Schon argwöhnten unzufriedene Christdemokraten, hier habe von Beust&nbsp;(...) mehr


Pressebericht | Dienstag, 21. März 2006 | HHerAB

Böwer wehrt sich gegen Vorwürfe
Der Obmann der SPD im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße, Thomas Böwer, hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, er habe lange vor anderen PUA-Mitgliedern von der widerrechtlichen Weitergabe von Protokollen an den Senat gewußt.

Der Obmann der SPD im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße, Thomas Böwer, hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, er habe lange vor anderen PUA-Mitgliedern von der widerrechtlichen Weitergabe von Protokollen an den Senat gewußt. Er gab dazu gestern eine umfangreiche persönliche Erklärung ab. <br />Damit wehrt sich Böwer gegen Spekulationen aus der CDU, er habe schon längere Zeit Kenntnis gehabt und dies verheimlicht, um die Affäre zu steuern. <br />Tatsächlich war Böwer zwar nach&nbsp;(...) mehr


Pressebericht | Montag, 20. März 2006 | HHerAB |

Hamburgs Bürgermeister Beust entläßt Sozialstaatsrat in PUA-Affäre
In der Affäre um die Weitergabe vertraulicher Akten des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Feuerbergstraße hat Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) am Montag Sozialstaatsrat Klaus Meister (SPD) in den Ruhestand versetzt.

&#8222;Der Schritt ist unumgänglich, aber als Staatsrat ist er politisch und persönlich verantwortlich&#8220;, sagte Beust. Als weitere Konsequenz aus der so genannten Protokoll-Affäre wurden die Mitarbeiter des Präsidialstabs der Sozialbehörde &#8222;in andere Tätigkeiten versetzt&#8220;. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss forderte am Abend bei einer schon länger geplanten Sondersitzung weitere Aufklärung. mehr


Pressebericht | Montag, 20. März 2006 | HHerAB

Protokoll-Affäre
SPD-Obmann Böwer wußte früh Bescheid

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße hat schon wieder eine neue Wendung genommen. Diesmal geht es um den Obmann der SPD, Thomas Böwer. Dieser mußte jetzt einräumen, daß er bereits einen Tag vor der PUA-Sitzung vom 3. März, bei der die Mitglieder über die widerrechtliche Weitergabe von Protokollen informiert worden waren, von der Sache erfuhr. Die langjährige Genossin Inga C., die als Sachbearbeiterin im PUA-Arbeitsstab saß und selbst Protokolle falsch weitergab,&nbsp;(...) mehr


Pressebericht | Sonnabend, 18. März 2006 | Die Welt |

Bürgermeister zeigt sich über Protokollaffäre sehr beunruhigt
Ole von Beust sieht demokratische Spielregeln eindeutig verletzt - Möglicherweise personelle Konsequenzen - SPD-Obmann wußte früher von Affäre

Die Affäre um die illegale Weitergabe von vertraulichen Akten aus dem Untersuchungsausschuß "Feuerbergstraße" (PUA) hat nach Informationen der WELT zu großer Unruhe im Rathaus geführt. mehr


Pressebericht | Sonnabend, 18. März 2006 | HHerAB

Karpen kritisiert Erweiterung des PUA

Der Hamburger Staatsrechtsprofessor und Untersuchungsausschuß-Experte Ulrich Karpen (CDU) kritisiert die von SPD und GAL angestrebte Erweiterung des PUA Feuerbergstraße. "Vom eigentlich zu untersuchenden Thema, nämlich den Zuständen im geschlossenen Heim für Jugendliche, entfernt sich der Ausschuß damit deutlich", sagte Karpen. Rechtlich sei das zwar zulässig. Aber er halte es für sinnvoller, die "Protokoll-Affäre" um die widerrechtliche Weitergabe von vertraulichen Akten aus dem PUA in einem eigenen Untersuchungsausschuß zu beleuchten. Es seien nun andere Fachleute gefragt, weil politische Schwergewichte vernommen werden müssen. Außerdem würde das eigentliche Thema des PUA in den Ausschußsitzungen lange keine Rolle mehr spielen, sagte er. Auch der SPD-PUA-Experte Günter Frank hatte zuvor die Einsetzung eines zweiten PUA gefordert. mehr


Pressebericht | Freitag, 17. März 2006 | HHerAB

PUA: 27 neue Zeugen?
Protokoll-Affäre: Opposition will aufklären

Auf den Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße kommt viel neue Arbeit zu. Gestern gaben die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und GAL bekannt, daß sie den Untersuchungsauftrag des PUA um die gesamte Protokoll-Affäre erweitern wollen. mehr

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