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Dateidownload | Freitag, 6 Januar 2006

Gutachten zur Durchführung der GU in der Einrichtung Feuerbergstraße
Von Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Bernzen u.a.

Die BSF hat Professor Bernzen am 21.10.2005 beauftragt, ein juristisches Gutachten über die Umsetzung des Konzepts zur Geschlossenen Unterbringung zu erstellen.

Das Ergebnis wird durch Frau Schnieber-Jastram weitgehend als Bestätigung der bestehenden Praxis gewertet: "Zunächst einmal bin ich froh, dass ich dem Gutachten entnehmen kann: Wir haben eine im Großen und Ganzen ordentlich funktionierende Einrichtung. Wir haben kein neues Problem-Thema entdeckt."

Wer sich selbst ein Bild machen möchte, kann das Gutachten und die Stellungnahme der BSF hier herunterladen. Zu einer anderen Einschätzung als Frau Schnieber-Jastram kommt die GAL-Fraktion in ihrer Pressemeldung: "Senatorin verschleiert zahlreiche Rechtsbrüche".

Download(s)

Titel Beschreibung Format Größe
Stellungnahme BSF Stellungnahme BSF Stellungnahme der BSF zum Gutachten PDF 130.4 kB
Gutachten Bernzen Gutachten Bernzen Gutachten zur Durchführung der GU in der Einrichtung Feuerbergstraße PDF 744.3 kB

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